Allgemeine Geschäftsbedingungen
Dies ist ein allgemeiner Entwurf für ein Webentwicklungs-Studio mit Platzhaltern (markiert wie [Platzhalter]) und keine Rechtsberatung. AGB sind rechtlich anspruchsvoll (z. B. Abgrenzung B2B/B2C, Widerrufsrecht bei Verbrauchern, branchenspezifische Klauseln) — lassen Sie diesen Text vor dem echten Einsatz von einer Rechtsanwältin oder einem Rechtsanwalt prüfen und auf Ihr konkretes Geschäftsmodell zuschneiden.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Entwicklung, Gestaltung und Pflege von Websites, Online-Shops, Webanwendungen und verwandten Leistungen zwischen [Name/Firma] („VIVO“, „wir“) und ihren Auftraggebern („Kunde“). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss und Angebot
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde unser schriftliches Angebot (auch per E-Mail) annimmt oder wir eine Bestellung des Kunden schriftlich bestätigen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der gemeinsam abgestimmten Leistungsbeschreibung.
§ 3 Leistungsumfang und Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen richtet sich nach der im Einzelfall getroffenen Vereinbarung. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte (Texte, Bilder, Zugangsdaten u. Ä.) und Freigaben rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die auf einer verspäteten Mitwirkung des Kunden beruhen, gehen nicht zu unseren Lasten und können zu einer angemessenen Verschiebung vereinbarter Termine führen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im jeweiligen Angebot genannten Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer [falls Kleinunternehmerregelung § 19 UStG: entsprechend anpassen]. Sofern nichts anderes vereinbart ist, stellen wir [z. B. 50 % Anzahlung bei Auftragserteilung, 50 % bei Fertigstellung] in Rechnung. Rechnungen sind innerhalb von [14] Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
§ 5 Termine und Lieferzeiten
Vereinbarte Termine und Fristen stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Mitwirkung des Kunden gemäß § 3. Verzögert sich die Fertigstellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.
§ 6 Abnahme
Nach Fertigstellung der vereinbarten Leistung stellen wir dem Kunden das Ergebnis (z. B. auf einer Testumgebung) zur Prüfung bereit. Äußert sich der Kunde nicht innerhalb von [10] Werktagen zu offensichtlichen Mängeln, gilt die Leistung als abgenommen.
§ 7 Nutzungsrechte
Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung räumen wir dem Kunden die für den vertraglich vorgesehenen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an der erstellten Website ein. Von uns eingesetzte Fremdkomponenten (z. B. Open-Source-Bibliotheken, Schriftarten, Bildmaterial Dritter) unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen der Rechteinhaber. Die Nutzung unseres eigenen, wiederverwendbaren Quellcodes/Frameworks für andere Kunden bleibt uns vorbehalten.
§ 8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist. Mängel sind uns unverzüglich in Textform mitzuteilen. Wir sind berechtigt, Mängel zunächst durch Nachbesserung zu beheben.
§ 9 Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
§ 10 Laufende Leistungen (Wartung/Support)
Sofern zwischen den Parteien ein Wartungs- oder Support-Vertrag besteht, gelten hierfür die im jeweiligen Angebot bzw. Servicevertrag genannten Leistungsinhalte, Reaktionszeiten und Kündigungsfristen.
§ 11 Vertragsdauer und Kündigung
Einmalige Projektverträge enden mit vollständiger Leistungserbringung und Bezahlung. Dauerschuldverhältnisse (z. B. Wartungsverträge) können von beiden Seiten mit einer Frist von [einem Monat] zum Ende der vereinbarten Laufzeit gekündigt werden, sofern im Einzelvertrag nichts anderes geregelt ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand [Sitz des Unternehmens]. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.